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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81248

ÖPNV-Report Deutschland 2024/2025

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Sachgebiete	0.4 Tätigkeitsberichte 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 42 (2024) Nr. 12, S. 59-96, zahlr. B

Im Fokus stand 2024 das Deutschlandticket, dessen Einnahmeverluste Bund und Länder der Branche ausgleichen, sich dabei aber von Jahr zu Jahr hangeln. Weder die dauerhafte Finanzierung des Tarifangebots noch die Einnahmeaufteilung sind bislang geregelt. Viel gravierender ist allerdings, dass der im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition im Bund Anfang 2020 vereinbarte Ausbau- und Modernisierungs-Pakt (AMP) nicht zustande gekommen ist. Mit den parallel eingetretenen Kostensteigerungen bei Löhnen und Gehältern ebenso wie bei Energie und Material ist nun eine massive Finanzierungslücke entstanden. Die Situation betrifft inzwischen alle Segmente des ÖPNV, den kommunalen ebenso wie den regionalen ÖSPV und den SPNV. Statt eines Angebotsausbaus, der zum Erreichen der Klimaziele ebenso wie zur Sicherung der Funktionsfähigkeit von Städten, Regionen und der Wirtschaft im Land erforderlich wäre, ist nun nicht einmal mehr das bestehende Angebot finanzierbar. Erste Angebotskürzungen sind hier und dort bereits umgesetzt. Die Branche benötigt – zumal angesichts langer Investitionszeiträume und Vorlaufzeiten – langfristige finanzielle Perspektiven und eine Stabilität in den Rahmenbedingungen. Doch nun steht Deutschland vor Neuwahlen. Noch ungewisser als deren Ausgang und die Zusammensetzung einer künftigen Regierungskoalition ist, welche Prioritäten im Haushalt künftig gesetzt werden. Der Klimaschutz wird wohl (vorerst?) keine große Bedeutung mehr haben, und wenn überhaupt, wird sich der Fokus womöglich eher auf Infrastrukturvorhaben, denn auf das Verkehrsangebot als solches richten. SPNV-Aufgabenträger und vor allem Kommunen werden angesichts der angespannten Finanzlage der öffentlichen Hand die Lücke nicht aus eigener Kraft schließen können. Der ÖPNV-Report 2024/24 enthält fünf Beiträge.