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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81364

Das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren im Verkehrsbereich

Autoren	R. Hadamek
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 0.3 Tagungen, Ausstellungen

UPR, Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 44 (2024) Sonderheft 2024, S. 413-416, 27 Q

Dieser Beitrag soll die Fachwelt für die fernstraßenbezogenen Beschleunigungsregelungen interessieren. Dabei ist das zentrale Anliegen der Reform, die für Fernstraße und Schiene identischen Regelungen für die Digitalisierung des Planfeststellungsverfahrens und auch zu der Umsetzung der TEN-V-Verordnung. Pressestimmen scheinen sich zu gleichen Teilen für Ablehnung oder Befürwortung von Fernstraßenvorhaben auszusprechen. Nach verlässlichen Erhebungen werden Individual- und noch mehr der Güterverkehr auf den Fernstraßen bis 2051 deutlich zunehmen, ohne dass die Bahn den Bedarf abdecken kann. Gleichzeitig müssen Ziele im Umwelt- und Klimaschutz dringend erreicht werden. Der Gesetzgeber hat für diese Zielstellung für die Fernstraßen im Genehmigungsbeschleunigungsgesetz gute Lösungen gefunden, indem er Maßnahmen ergriffen hat, die die Erhaltung des Netzes beschleunigen könnten. Das wird hier an drei Beispielen aufgezeigt. Zunächst gibt es einen Überblick über die FStrG-bezogenen Änderungen im Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, dann einen Einblick in drei Regelungen und schließlich einen Ausblick auf künftige Beschleunigungsmaßnahmen.