Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 81341

Einsatzmöglichkeiten von KI in Planungsverfahren

Autoren	S. Hertwig
Sachgebiete	0.11 Daten (EDV, IT, Internetanwendungen und Verkehrsdaten) 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 0.3 Tagungen, Ausstellungen

UPR, Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 44 (2024) Sonderheft 2024, S. 442-447, 40 Q

Das Planungsverfahren zum Beispiel zum Bau einer Straße oder zur Verlegung einer Rohrleitung umfasst zahlreiche Schritte, von der Bedarfsplanung über die Vorplanung, die Entwurfsplanung, das Planfeststellungsverfahren bis zur Ausführungsplanung. Hier geht es um die Phase der Planfeststellung. Über den Begriff der KI verfügen wir nunmehr über eine gesetzliche Definition. Am 21.5.2024 hat der Rat der Europäischen Union die EU-Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz verabschiedet. Das Europäische Parlament hatte den Entwurf bereits am 13.3.2024 gebilligt. Die Verordnung wird 24 Monate nach ihrem Inkrafttreten in vollem Umfang anwendbar sein. Gemäß Art. 3 (Begriffsbestimmungen) dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck "l. ‚KI-System‘ ein maschinengestütztes System, das für einen in unterschiedlichem Grade autonomen Bereich ausgelegt ist und das nach seiner Betriebsaufnahme anpassungsfähig sein kann und das aus den erhaltenen Eingaben für explizite oder implizite Ziele ableitet, wie Ausgaben, wie etwa Vorhersagen, Inhalte, Empfehlungen oder Entscheidungen erstellt werden, die physische oder virtuelle Umgebungen beeinflussen können. “Unter „KI“ fallen damit verschiedene "Datenverarbeitungsmaschinen“. Einen entscheidenden Gesichtspunkt erwähnt noch Erwägungsgrund 12 der Verordnung: "KI-Systeme sind mit verschiedenen Graden der Autonomie ausgestattet ...“. KI-Systeme ahmen damit – und das ist wichtig – aber nicht menschliches Denken nach. Sie verstehen den Kontext von Worten nicht, sondern errechnen mit statistischen Wahrscheinlichkeiten anhand riesiger Datensätze das nächste richtige Wort in einem Satz. Lange Zeit ist der Weg verfolgt worden, einer KI das menschliche Denken, zum Beispiel auch das juristische Denken, beizubringen. Um juristische Methoden zu verstehen, bei denen es um Begründungen im Rahmen von Hierarchien möglicherweise sich widersprechender Normen gehe, müsse eine nicht monotone Logik angewendet werden. In der nicht-monotonen Logik hängt die logische Gültigkeit einer Schlussfolgerung im Wesentlichen an der Bedeutung einiger struktureller Wörter. Sätze, die von einem logischen Blickpunkt aus nicht unterschieden werden können, können sehr wohl in einer Argumentation eine völlig unterschiedliche Rolle spielen.