Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 81490

Klimaschutz in der Straßenplanung

Autoren	S. Köhler
Sachgebiete	5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität 0.5 Patentwesen, Normen, Regelwerke 0.3 Tagungen, Ausstellungen

UPR, Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 44 (2024) Sonderheft 2024, S. 456-460, 3 T, 26 Q

Der globale Klimawandel erfordert unbestreitbar konsequentes Handeln auf allen Ebenen. Dies betrifft einerseits Anstrengungen zum direkten Klimaschutz, also die Reduktion der Treibhausgas (THG)-Emissionen, andererseits Anstrengungen, sich an die bereits stattfindenden und zukünftig noch zunehmenden Veränderungen des Klimas anzupassen. Ebenso sind mögliche Klimawandelfolgen in den Blick zu nehmen. Für diese Zielsetzungen sind in den letzten Jahren eine Vielzahl von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen geschaffen worden. Durch die Änderung der "Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten“ und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung wurden die Anforderungen an die Berücksichtigung des Klimaschutzes gestärkt und auf die Aspekte des globalen Klimas über die explizite Nennung der Treibhausgasemissionen ausgeweitet. Die Anforderungen an die Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten (climate proofing of infrastructure) sind bei UVP-Vorhaben zu beachten. Maßnahmen zum Klimaschutz sind auch ein zentraler Bestandteil der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung (Ziel 13). Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wurden im Oktober 2019 das Klimaschutzprogramm 2030 sowie das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) verabschiedet. Das Bundes-Klimaschutzgesetz verpflichtet mit § 13 Abs. 1 KSG alle Träger öffentlicher Aufgaben, den Klimaschutz bei allen relevanten Planungen und Entscheidungen angemessen zu berücksichtigen. Bei den untergesetzlichen Regelungen spielt die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) eine maßgebliche Rolle, die interdisziplinär in Kommissionen, Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen in der Fachwelt und mit den Behörden abgestimmte Regelungen und Handlungsanweisungen erarbeitet und herausgibt. Der Beitrag fasst die wesentlichen beim Klimaschutz von Straßenplanungen zu beachtenden Regelungen zusammen und geht auf einige "Stellschrauben“ ein, die künftig dazu beitragen können, die THG-Emissionen zu verringern. Die "Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von FGSV-Veröffentlichungen im Bereich Verkehr zur Erreichung von Klimaschutzzielen“, Ausgabe 2022 (E Klima 2022) enthalten Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von Regelwerken der FGSV um Klimaschutzziele besser zu erreichen. Es werden klimarelevante Vorgaben, Standards und Handlungsoptionen zur Berücksichtigung bei der Planung, dem Entwurf und dem Betrieb von Verkehrsangeboten und Verkehrsanlagen erarbeitet und zusammengestellt.