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Detailergebnis zu DOK-Nr. 82092

Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung in Deutschland – Aktuelle Defizite und Empfehlungen zur Weiterentwicklung im Rahmen des BVWP 2030 sowie für eine zukünftige Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplanung (BVMP)

Autoren	R. Hartl K. Nagel L. Vorwerk
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.5 Programme 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 94 (2025) Nr. 2, S. 70-99, 3 B, 1 T, zahlr. Q

Die in diesem Artikel zusammengefasste Studie leistet einen Beitrag zur Diskussion um die zukünftige Gestaltung der Verkehrsinfrastrukturplanung als Element der Verkehrssystemgestaltung. Zum einen bereitet sie die Kritik an der Verkehrsinfrastrukturplanung im Rahmen des BVWP 2030 systematisch auf und ergänzt diese mit umfassenden und transparenten Abschätzungen aktualisierter beziehungsweise angepasster NKV (Nutzen-Kosten-Verhältnis) der BAB-Projekte des BVWP 2030. Zum anderen wird ein Konzept für eine künftige BVMP vorgestellt, welches mit dem Ansatz einer integrierten Strategieplanung, die neben der Infrastruktur u.a. auch die Bewirtschaftung der Straßeninfrastruktur (z.B. Verkehrsbepreisung, Nutzungsregeln für Straßen) und den Reglungsrahmen für Fahrzeuginvestitionen (z.B. Förderung E-Fahrzeuge) sowie das Angebot öffentlichen Verkehrs als zentrale Gestaltungsfelder einbezieht. Während dieser Vorschlag mit bestehenden Vorschlägen korrespondiert, geht der entwickelte Ansatz der Problemkategorien über diese hinaus. Anhand dieser können u. a. differenzierte Investitionsprogramme entwickelt und mit Hilfe differenzierter Verfahren und Bewertungsmethoden rollierend geplant werden. Die formulierten Handlungsempfehlungen zeigen, dass ein optimiertes Agieren im Rahmen des BVWP 2030 bereits auf Basis des heute vorliegenden Wissens möglich ist. Dieses hängt im Kern von einer politischen Grundsatzentscheidung ab, für welche bei der Straßeninfrastruktur eine klare Priorisierung von "Erhaltung und Ersatz“ vor "Erreichbarkeitserhalt/-wiederherstellung“ vor "Erreichbarkeitsverbesserung“ und bei der Schieneninfrastruktur von "Erhaltung und Ersatz“ vor "Kapazitätsausbau‘ zu empfehlen ist. Zudem sollten Priorisierungsgrundsätze etabliert werden (u. a. Meta-Regel "Projektstart nur bei effizienter Durchfinanzierung“ und damit Begrenzung der parallel in Realisierung befindlichen Projekte sowie Berücksichtigung hoher Umweltbetroffenheiten bei der Priorisierung) und transparent umgesetzt werden. Auch für die Etablierung einer BVMP sind die fachlichen Grundlagen weitgehend vorhanden. Für die Umsetzung ist zunächst eine politische Grundsatzentscheidung für die BVMP und die Eckpunkte des konkret umzusetzenden Konzepts notwendig.