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Detailergebnis zu DOK-Nr. 82309

Die Einführung einer Landes-Lkw-Maut am Beispiel von Baden-Württemberg (Teil 1)

Autoren	C. Meitz J. Struß R. Yen
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung 5.21 Straßengüterverkehr

Infrastrukturrecht 22 (2025) Nr. 10, S. 237-242, 1 B, 14 Q

Der Gütertransport ist für einen wesentlichen Teil der CO2-Emissionen im Straßenverkehr verantwortlich. Seine Folgen zeigen sich nicht nur im Kontext des Klimawandels, sondern auch in der beschleunigten Abnutzung von Straßen und Brücken. Allein in Baden-Württemberg umfasst das Streckennetz der Landesstraßen ca. 10.000 km und das der Kreisstraßen ca. 12.000 km. Um den Erhalt und Betrieb der Straßeninfrastruktur zu sichern und die Mobilitätswende zu beschleunigen, stellt die Nutzerfinanzierung ein zentrales Element zur Mobilisierung finanzieller Ressourcen dar. Vor diesem Hintergrund befasst sich der Aufsatz mit dem Projekt der Einführung einer Lkw-Maut im Land Baden-Württemberg. Auch wenn die Umsetzung des Vorhabens ausgesetzt ist, sind die gewonnenen Ergebnisse auch für andere Bundesländer von Bedeutung. Dabei wird im ersten Teil zunächst auf die Rahmenbedingungen – insbesondere die Lkw-Maut des Bundes einschließlich der europarechtlichen Implikationen – eingegangen (I.). Im Anschluss werden die Eckpunkte der in Baden-Württemberg erwogenen Lkw-Maut mit ihren rechtlichen und fachlichen Herausforderungen dargestellt (II.). Im zweiten Teil des Aufsatzes folgt eine detaillierte Darstellung der Lösungsszenarien, der Finanzierung und der Organisation der geplanten Landes-Lkw-Maut.