Detailergebnis zu DOK-Nr. 60437
"Nachhaltige Raumentwicklung" und gelungene Neufassung des "Abwägungsgebots" im Regierungsentwurf zur Novellierung des Raumordnungsgesetzes
| Autoren |
W. Hoppe |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 27 (2008) Nr. 9, S. 936-938
Der Aufsatz behandelt zwei wesentliche Neuerungen des Regierungsentwurfs des "Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes" (GeROG) und zwar die neu entwickelten Leitvorstellungen der nachhaltigen Raumentwicklung nach § 1 II und § 2 II GeROG und die Neufassung des Abwägungsgebots nach § 7 II 1 GeROG. Die Leitvorstellungen der nachhaltigen Raumentwicklung, ergänzt durch den Aspekt der Gewährleistung der gleichwertigen Lebensverhältnisse in den Teilräumen sind vor allem auf zukünftige Belange, zukünftige Entwicklungen und die Entstehung künftiger Umstände und Interessen gerichtet. Sie sind deshalb im Rahmen prognostischer Ermittlungen zu berücksichtigen. Die Neufassung des Abwägungsgebots stimmt weitgehend mit § 1 VII BauGB überein und spricht insbesondere die Planungsebenenbezogenheit und die Abwägungsrelevanz an und legt fest, dass bei der Festlegung von Zielen der Raumordnung abschließend abzuwägen ist.