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Detailergebnis zu DOK-Nr. 29344

Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Verkehrsplanungen

Autoren	G. Salzwedel
Sachgebiete	5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Forschung Straßenbau und Straßenverkehrstechnik (BMV, Bonn) H. 351 (1981), 197 S.

Gegenstand des Forschungsauftrages war es, die Frage zu untersuchen, ob die gegenwärtigen bundesrechtlichen Vorschriften zur Planung und zum Bau oder zur Anderung von Verkehrswegen und -anlagen eine hinreichende Rechtsgrundlage für eine Umweltverträglichkeitsprüfung darstellen, oder ob sie der Ergänzung bedürfen. Die Untersuchung sollte insbesondere zu Aussagen über Projekte in dichter besiedelten Gebieten führen. Es wurde zunächst entwickelt, wie und wo die Umweltverträglichkeitsprüfung entstanden ist und was sie beinhaltet. Im Anschluß daran wurden einige UVP-Regelungen aus anderen Ländern untersucht und vorgestellt. Dem folgte eine Analyse der geplanten EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung, in der Fassung des Vorschlags der EG-Kommission vom 11. 6. 1980. Dem wurde die Rechtslage betreffend die UVP in den Mitgliedstaaten gegenübergestellt. Die wege- und verkehrsrelevanten Bundesgesetze wurden dann darauf untersucht, ob und inwieweit sie Elemente einer UVP in der einen oder anderen Form bereits enthalten. Dem folgten Analysen von Verkehrsprojekten, um zu erfahren, in welchem Ausmaß und auf welche Weise umweltrelevante Gesichtspunkte derzeit bereits bei den Planungen Berücksichtigung finden. Im letzten Teil der Arbeit wurde ein praktikables rechtliches Regelungssystem zur besseren Prüfung der Umweltverträglichkeit von Verkehrsvorhaben erarbeitet.