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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73420

"The Right to Know" - zur Einführung von UVP-Portalen in Deutschland

Autoren	J. Köppel M. Günther M. Grimm G. Geißler T. Möller-Lindenhof
Sachgebiete	0.11 Datenverarbeitung 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 32 (2018) Nr. 1, S. 24-33, 2 B, 2 T, zahlr. Q

Aufgrund der UVP-Änderungsrichtlinie der EU von 2014 haben sich Bund und Länder mit der Neufassung des UVPG zur Schaffung zentraler Anlaufstellen im Internet für die Bereitstellung von UVP-Informationen verpflichtet. Dies soll einer effektiveren Öffentlichkeitsbeteiligung dienen, umgesetzt in Form von UVP-Portalseiten von Bund und Ländern. Zur Einführung der Portale wird beleuchtet, wie die Umweltfolgenabschätzung und die Öffentlichkeitsbeteiligung eigentlich zusammenkamen und die Autoren weisen auf etablierte Beispiele für Informations- und Beteiligungsportale hin. Im Anschluss werden die rechtlichen Grundlagen für UVP-Portale in Deutschland und die aktuelle Umsetzung beschrieben und diskutiert. Um das volle Potenzial dieser Instrumente nutzen zu können, werden darüber hinaus Möglichkeiten zur fachlichen Nutzung der Portale sowie weitere Anregungen zur Effektivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland umrissen. Als Ergebnis der Betrachtungen kann angeführt werden, dass die UVP-Portale zwar wichtige erste Schritte darstellen, zu einer Verwirklichung der ursprünglichen Idee des "Rechts auf Wissen und Beteiligung" aber noch weitere Schritte folgen müssten.