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Detailergebnis zu DOK-Nr. 79707

Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis (9., neu bearb. Auflage)

Autoren	M. Wichmann
Sachgebiete	16.0 Allgemeines 16.4 Winterdienst 3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2023, 873 S., zahlr. Q. - ISBN 978-3-503-21143-2

Dieses nunmehr in neunter Auflage erscheinende Standardwerk schildert nach einer umfassenden Darstellung der komplizierten Rechtslage von Straßenreinigung und Winterdienst die daraus resultierenden Schwierigkeiten des kommunalen Alltags und beschreibt Möglichkeiten zu ihrer Klärung. Mit seinen zahlreichen Beispielen sowie Vertrags- und Satzungsmustern ist das Buch ein Ratgeber und ein Nachschlagewerk vor allem für Mitarbeitende in Städten und Gemeinden, die die vielfältigen juristisch schwierigen und haftungsträchtigen Probleme dieses Rechtsgebiets lösen müssen. Zusätzlich wendet es sich auch an die reinigungspflichtigen Bürgerinnen und Bürger – anhand der gut verständlichen Ausführungen können Privatpersonen ihre Rechte und Pflichten erkennen und sich dementsprechend verhalten. Das Buch behandelt viele neue Fälle und stellt in fünf Teilen einzelne Themen, besonders haftungsrechtlicher Art, vertieft dar. Sie enthält die aktuellen Urteile und Veröffentlichungen. Es werden auch Organisation und Haftung, Reinigung aus ökologischer Sicht und Gebühren behandelt. Als Anhang werden beispielhaft für die Umsetzung der Aussagen des Buchs in praktisches Handeln "Muster" aufgeführt ("Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren"; "Dienstanweisung zur Kontrolle der Straßen, Wege und Plätze"; "Räum- und Streuplan"; "Einsatzplan zum Räum- und Streuplan"; "Übertragungsvertrag (Privatisierung) für die Straßenreinigung"; "Übertragungsvertrag (Privatisierung) für den Winterdienst"). Den Abschluss des Anhangs bilden Empfehlungen zur "Besetzung von Winterdienstfahrzeugen mit Beifahrern".