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Detailergebnis zu DOK-Nr. 79609

Wettbewerbsfähige multimodale digitale Mobilitätsdienste durch europäische Regulierung!

Autoren	C. Koenig C.D. Cesarano
Sachgebiete	0.11 Datenverarbeitung 3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Infrastrukturrecht 20 (2023) Nr. 6, S. 128-133, zahlr. Q

Multimodale digitale Mobilitätsdienste ("multimodal digital mobility services" – MDMS) erhöhen die Attraktivität des öffentlichen Mobilitätssektors und tragen zu einem nachhaltigen, bedarfsorientierten und klimafreundlichen Personenverkehr bei. Allerdings fehlt es derzeit an einem geeigneten Rechtsrahmen, um MDMS zu entwickeln und ein umfassendes Angebot in der gesamten EU bereitzustellen. Der Mobilitätssektor ist durch Marktmachtasymmetrien und vertikale Integration geprägt, die die Einführung von MDMS behindern. Diese Hindernisse müssen durch einen klaren europäischen Rechtsrahmen überwunden werden, der angemessene Regulierungsinstrumente bereitstellt, um faire Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen wirksamen Wettbewerb auf den Vertriebsmärkten ermöglichen. Bei der Ausgestaltung dieses Rechtsrahmens im Zuge der MDMS-Initiative der Europäischen Kommission können bestehende Rechtsvorschriften aus anderen regulierten Sektoren als Vorbild dienen. Dabei sollte der europäische Rechtsrahmen die wesentlichen Bestimmungen und Mechanismen generell formulieren und festlegen, während den Mitgliedstaaten ein Umsetzungsspielraum für den Erlass spezifischer – an ihre nationalen Marktgegebenheiten angepasster – Regeln verbleibt.