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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80155

Flächenbedarfe der Bundespolitik und Umgang mit Flächennutzungskonkurrenzen

Autoren J.E. Burchardi
Sachgebiete 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)
6.10 Energieverbrauch
0.3 Tagungen, Ausstellungen

Flächennutzungsmonitoring XV: Daten, Methoden, Analysen. Berlin: Rhombos Verlag, 2023 (Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. (IÖR): IÖR-Schriften Bd. 81) S. 25-34, 1 T, zahlr. Q

Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Zielvorgaben, deren Umsetzung die Nutzung von Flächen voraussetzt. Das betrifft unter anderem den vorgesehenen Ausbau der erneuerbaren Energien, zum Beispiel in Form von Flächen für Windkraft und Photovoltaik, aber auch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit Flächen für Straßen- und Schienenprojekte. Gleichzeitig plant die Bundesregierung mit mehr Flächen für Wälder, Biodiversitätsschutz und Maßnahmen zur CO2-Bindung, wie der Wiedervernässung von Mooren. Und nicht zuletzt hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine deutlich gemacht, dass wir – auch in Deutschland – ausreichend Flächen für den Nahrungsmittelanbau benötigen. Neben diesen neuen Ausbauzielen hat die Koalition das Ziel aus der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen bis 2030 auf unter 30 ha/Tag zu senken, im Koalitionsvertrag erneut bekräftigt. Der Beitrag stellt dar, wie sich die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen auf die Flächennutzung in Deutschland auswirken könnten und welche Flächenkonkurrenzen dabei entstehen. Er kommt zum Ergebnis, dass ein gleichzeitiges Erreichen des 30 ha/Tag-Ziels nur mit sinnvollen Mehrfachnutzungen von Fläche möglich wäre. Abschließend werden Überlegungen zu einer planungs- und genehmigungsrechtlichen Absicherung von Mehrfachnutzungen im Raumordnungsrecht vorgestellt.