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Umsetzung der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) | |
IDN 705702 | |
Forschungsstelle |
Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS), Dortmund |
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Bearbeiter |
Brückner, C. Weber, R. |
Auftraggeber |
Minister für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft, Düsseldorf |
Stand | Abschluss: 1990 |
Mit der Verabschiedung des "Gesetzes zur Umsetzung der EG- Richtlinie vom 27. 6. 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten" vom 12. 2. 1990 wurde die Aufgabe erfüllt. - Zweck dieses Gesetzes ist es, die Auswirkungen auf die Umwelt nach einheitlichen Grundsätzen frühzeitig und umfassend zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten, um das Ergebnis bei behördlichen planerischen Entscheidungen zu berücksichtigen. Der Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen Vorhaben, die in der Anlage zu diesem Gesetz aufgeführt sind. Dazu zählen u.a. Bau und Änderung von Bundesfernstraßen, die einer Planfeststellung nach dem FStrG oder einen Bebauungsplan nach dem BauGB unterliegen. Es können allerdings weitere Vorhaben durch RechtsVO in die Liste der Anlage aufgenommen werden. Durch Art. 7 des o.g. Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie wird die Umweltverträglicheitsprüfung in § 16 Abs. 1 (Bestimmung der Linienführung einer Bundesfernstraße) und in § 17 Abs. 1 FStrG ( Planfeststellung) ausdrücklich festgeschrieben. |
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Veröffentlichung | BGBl., Teil 1 (1990) Nr. 6. Merkblatt für Umweltverträglichkeitsprüfungen, FGSV, Nr. 228 (1990), 24 S. / UVP-report 3( 1989) Nr. 3, S. 13-54: "Leitlinien zur Regelung der Gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Verträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Straßenpanung", Speyerer Forschungsberichte H. 55, 1987, S. 43-82/ UVP in der Bauleitplanung, Köln: Dt. Gemeindeverlag, 1987: "Handlungsrahmen für wirksame Umsetzung der EG-Richtlinie zur UVP" - Natur und Landschaft 63(1988) Nr. 3, S. 56-59 Straßen und Verkehr - Internationale Straßen- und Verkehrskonferenz Berlin 1988, Bde 2+3; Verkehrskonferenz Berlin 1988, Bde. 3, S. 81-86 und 5, S. 273-276 / Raumforschung und Raumordnung 47 (1989) Nr. 2/3, S. 83- 88 S. 205-213 / Merkblatt für Umweltverträglichkeitsprüfungen, FGSV, Nr. 228 ( 1990), 24 S. / UVP-report 3(1989)Nr.3, S. 13-54: "Leitlinien zur Regelung der Gemeinschaftsrechtlichen Umwelt- Verträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Straßenpanung", Speyerer Forschungsberichte H. 55, 1987, S. 43-82/ UVP in der Bauleitplanung, Köln: Dt. Gemeindeverlag, 1987 "Handlungsrahmen für wirksame Umsetzung der EG-Richtlinie zur UVP" - Natur und Landschaft 63(1988) Nr. 3, S. 56-59 / Straßen und Verkehr - Internationale Straßen- und Verkehrskonferenz Berlin 1988, Bde. 3, S. 81-86 und 5, S. 273-276 / Raumforschung und Raumordnung 47 ( 1989) Nr. 2/3, S. 83-88 |