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0507 166
Hinweise zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei Straßenbauvorhaben
2.154
IDN 706188
Forschungsstelle Froelich & Sporbeck Umweltplanung und Beratung, Bochum
Bearbeiter Borkenhagen, J.
Müller-Pfannenstiel, K.
Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr, Bonn
Stand Abschluss: Februar 1996

Das Ergebnis des Forschungsvorhabens sind die "Hinweise zu den Unterlagen gemäß § 6 UVPG für Bundesfernstraßen". Gemäß UVPG sind der Bau und die Änderung einer Bundesfernstraße, die der Planfeststellung nach FStrG oder eines Bebauungsplans nach BauGB bedürfen, UVP-pflichtig. Die Hinweise enthalten eine Zusammenstellung der erforderlichen Angaben in den entscheidungserheblichen Unterlagen nach § 6 UVPG für die Vorhabentypen: Neubau einer Bundesfernstraße; Ausbau und Umbau einer Bundesfernstraße; Neubau eines Knotenpunktes; Anbau einer tank- und/oder Rastanlage, eines Parkplatzes; Ausbau einer Ortsdurchfahrt und Anbau eines Radweges. Die nach § 6 UVPG erforderlichen Angaben bestimmen die Anforderungen an die Untersuchungen zur Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen. Die Angaben sind darüber hinaus die Unterlagen für die Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden, die Äußerungen der Öffentlichkeit und die zusammenfassende Darstellung. Für die Zusammenstellung der entscheidungserheblichen Unterlagen nach § 6 UVPG sind i.d.R. keine weiteren als die bisher erarbeiteten Planungsbeiträge (insbesondere UVS, LBP) notwendig. Die Hinweise dienen dazu, die Anforderungen an die umweltfachlichen Planungsbeiträge im Sinne des § 6 UVPG zusammenzufassen und die notwendigen Inhalte zu konkretisieren sowie deren Vollständigkeit durch den Vorhabenträger und die Prüfbehörde kontrollierbar zu machen.

Veröffentlichung