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0300 001
Untersuchung der Auswirkungen des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze vom 27. April 2002 auf die Bereiche Bau und Verkehr
70.703/03
IDN 708089
Forschungsstelle Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität GmbH IbGM, Mainz
Studiengesellschaft für unterirdische Verkehrsanlagen e.V. (STUVA), Köln
Bearbeiter Blennemann, F.
Grossmann, H.
Hintzke, A.
Sieger, V.
Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Bonn
Stand Abschluss: November 2004

Das "Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze" vom 27. April 2002 (BGBl Teil 1 S.1467) hat gerade auch in Bezug auf das Ziel der Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr gravierende Konsequenzen. In diesem Projekt wurden die Auswirkungen des Gesetzes umfassend und systematisch analysiert. Zunächst wurden die rechtlichen Grundlagen, d. h. die betreffenden Regelungen des BGG und der zugehörigen Fachgesetze im Gesamtzusammenhang mit den diesbezüglichen vielfältigen anderen Bundes-, Landes- und europäischen Regelungen erläutert. Der Schwerpunkt der Untersuchung lag in der Erfassung, Aufbereitung und systematischen Auswertung konkreter Erfahrungen mit der praktischen Umsetzung der gesetzlichen Regelungen. Die Erfahrungen wurden gezielt durch schriftliche Umfragen ermittelt, die speziell jeweils auf die verschiedenen Instrumente des BGG-Artikelgesetzes bzw. auf die für die Umsetzung relevanten Institutionen ausgerichtet waren. Die Darstellung der Untersuchungsergebnisse wurde nach den neuen Instrumenten und Verfahren gegliedert: Paradigmenwechsel / grundsätzliche Ziele, Bauten des Bundes, GVFG-Vorhabenplanung, Regelungen im FStrG, Nahverkehrspläne (NVP), Programme der Eisenbahnen, Regelungen im Luftverkehrsgesetz, Zielvereinbarungen, Regelungen zu Partizipation und Transparenz. Aufbauend auf einer Wirkungsanalyse wurden konkrete Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Gleichstellung behinderter Menschen formuliert.

Veröffentlichung