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Detailergebnis zu DOK-Nr. 35058

Leitlinien zur Regelung der Gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Verträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Straßenplanung

Autoren	R. Bartlsperger
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Speyerer Forschungsberichte H. 55, 1987, S. 43-82, 100 Q

In der Bundesrepublik reicht die Grundsatzdiskussion um eine verwaltungsbehördliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in die beginnenden siebziger Jahre zurück. An diese Diskussion anknüpfend prägt die Umsetzung der EG-Richtlinie zur UVP und hier insbesondere die Verzahnung der UVP mit der Straßenplanung diesen Aufsatz. Verf. schlägt u.a. für den Bereich der fernstraßenrechtlichen Fachplanung ein zweistufiges Verfahren vor, das auf der ersten Stufe aus einem Raumordnungsverfahren als Bestandteil des Linienbestimmungsverfahrens und auf einer zweiten Stufe aus einem Planfeststellungsverfahren mit UVP bestehen soll. Die verfahrensrechtlich gebotenen Regelungen zur UVP können dabei in einem eigenen Gesetz zur UVP geregelt oder jeweils in die Fachgesetze integriert werden. Hierbei werden auch kompetenzrechtliche Fragen direkt angesprochen.