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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39551

Verkehrslärmschutz aus kommunaler Sicht - Unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrslärmschutzverordnung

Autoren	F. Kiepe
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

in: Verkehrslärmschutz - Verfahrensbeschleunigung. Speyer: Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1991, S. 49-67 (Speyerer Forschungsberichte H. 95)

Die Probleme des Verkehrslärmschutzes aus kommunalpolitischer Sicht werden im Referat des Verfassers beim Forschungsseminar "Verkehrslärmschutz - Verfahrensbeschleunigung" (vgl. DOK-Nr. 39 549) behandelt. Die Vorschriften, die bei der Bauleitplanung zu beachten sind, stellen ein umfangreiches Planungs-, Vorsorge- und Sanierungsinstrumentarium dar. Beim Lärmschutz sei aus kommunaler Sicht vordringlich die Lärmsanierung an bestehenden Straßen. Deshalb wird bedauert, daß nur die Lärmvorsorge eine verbindliche Regelung erfahren habe. Dringend sei ein gesetzlicher Orientierungsrahmen für die Lärmsanierung. Als notwendig wird eine verbindliche Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Lärmschutz bezeichnet. Noch mehr als bisher sei auf eine Integration des Verkehrslärmschutzes in die Städteplanung hinzuwirken. Die Möglichkeiten des straßenverkehrsrechtlichen Lärmschutzes sollten verbessert und auf eine neue Grundlage gestellt werden. Wichtig sei vor allem die Bekämpfung des Verkehrslärms an der Quelle, dem Kraftfahrzeug. Nur durch eine deutliche Reduzierung des Lärms am Auto und dem Bündel von Maßnahmen im Rahmen einer integrierten Verkehrswegeplanung könne es gelingen, den Verkehrslärm in den Städten zu begrenzen.