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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39554

Das Schiedsgutachtenverfahren nach § 18 Nr. 3 VOB/B - ein vergessenes Verfahren?

Autoren E. Altschwager
Sachgebiete 4.3 Vertrags- und Verdingungswesen

Baurecht 22 (1991) Nr. 2, S. 157-164

Das Schiedsgutachtenverfahren nach § 18 Nr. 3 VOB/B genießt im Schrifttum und auch in der Praxis keine besondere Wertschätzung. Das Verfahren ist wie jedes andere Schiedsgutachtenverfahren darauf gerichtet, einen technischen Sachverhalt für die Beteiligten des Verfahrens in rechtlich verbindlicher Form durch den Schiedsgutachter zu klären. Vom Verfasser wird es im einzelnen dargelegt. Auf die Probleme des Hauptanwendungsfalles, nämlich die Klärung von Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen durch allgemein gültige Prüfungsverfahren, wird eingegangen. Nach Darlegung von Verfahrensfragen wird es als wünschenswert bezeichnet, daß die Baupraxis sich auf die Gestaltungsmöglichkeiten des § 18 Nr. 3 VOB/B besinne und diese gegebenfalls im Verbund mit dem neuen selbständigen Beweissicherungsverfahren anwende.