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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43113

Kommunale UVP

Autoren
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 8 (1994) Nr. 2, S. 63-101, 16 B, 3 T, zahlr. Q

Die "Kommunale UVP" stellt neben der "Gesetzes-UVP" das unverzichtbare Instrument einer effektiven Umweltvorsorge dar. Sie gewährleistet, daß Umweltbelange frühzeitig im Vorfeld kommunaler Planungen und Entscheidungen über umweltrelevante Maßnahmen eingebracht werden und dabei Umwelteinwirkungen systematisch in einem transparenten und nachvollziehbaren Verfahren umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Die frühzeitige Bewältigung ökologischer Konflikte und die Beachtung der Umweltvorgaben bei umweltrelevanten Entscheidungen tragen zu einer Rechts- und Investitionssicherheit bei; zeitverzögernde Umweltklagen vor den Verwaltungsgerichten wegen Nichteinhalten gesetzlicher Umweltvorgaben entfallen. Im Rahmen seines Schwerpunktthemas informiert der UVP-Report über den Stand und Stellenwert der Kommunalen UVP in der kommunalen Verwaltungspraxis und zeigt Aktivitäten, Erfahrungen und Hinweise aus der Verwaltungspraxis einiger Kommunen diesbezüglich auf. U.a. werden Aktivitäten und Erfahrungen einiger Kommunen in Brandenburg und Hessen bzw. in Rostock, Schwerin, Leipzig, Hagen, Neuß und Dortmund dargestellt, die einen erfolgversprechenden Weg von einem "reparierenden" zu einem "vorsorgenden" Umweltschutz in der kommunalen Verwaltungspraxis aufzeigen, d.h. wo die Umweltbelange, insbesondere bei Großprojekten und kommunalen raumbedeutsamen Maßnahmen mit großer Reichweite und hohem ökologischen Konfliktpotential frühzeitig berücksichtigt wurden, erwies sich die Kommunale UVP nicht als lästiger Seiteneinsteiger und Bedenkenträger oder als unnötiges Entscheidungs- und Investitionshemmnis mit zusätzlichen Anforderungen. Weiter werden die wesentlichen Voraussetzungen für eine effiziente Anwendung der Kommunalen UVP in der kommunalen Verwaltungspraxis erörtert.