Detailergebnis zu DOK-Nr. 45429
Die UVP in den Ländern - Eine Übersicht
| Autoren |
A. Witt |
|---|---|
| Sachgebiete |
5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP |
UVP-Report 10 (1996) Nr. 1, S. 6-10
Defizite hinsichtlich der Erfassung und Dokumentation erarbeiteter UVP's in den Bundesländern erschweren eine umfassende Dokumentation über den Stand der UVP-Praxis in den Bundesländern. Dennoch vermittelt der Bericht einen ersten Überblick, indem er Unterschiede und Parallelen hinsichtlich UVP-Organisation, Einflußmöglichkeiten der Umweltverbände, UVP im Raumordnungsverfahren, grenzüberschreitende UVP, Wirkungen erarbeiteter UVP sowie Problemschwerpunkte z.B. bei der medienübergreifenden Betrachtung der Umweltauswirkungen und bei Bewertungsfragen in den Bundesländern aufzeigt. Ist für übergeordnete rechtliche und fachübergreifende Fragen auf Ministeriumsebene eine UVP-Stelle zuständig, so ist die Zuständigkeit für detaillierte UVP-Fragen auf eine Vielzahl von Fachabteilungen verteilt, selten unter Einschaltung einer UVP-Koordinierungsstelle. Die Einflußmöglichkeiten der Umweltverbände gehen in einigen Ländern in Zusammenhang mit Scopingterminen und Anhörungen im Planfeststellungsverfahren über die gesetzlichen Mindeststandards hinaus. Ferner geht der Bericht der Frage nach, inwieweit das jeweilige Landesplanungsgesetz ein Raumordnungsverfahren mit integrierter UVP der ersten Stufe in den Bundesländern vorsieht. Positive Auswirkungen von UVP sehen die Länder vor allem in der Transparenz des Verfahrensablaufs, der Alternativenprüfung, einer verbesserten Entscheidungsgrundlage sowie in Zusammenhang mit der Ableitung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Negativ wird die Verfahrensverzögerung z.B. aufgrund unzureichender UVP-Unterlagen beurteilt. Umfassende Erfahrungen mit der sog. grenzüberschreitenden UVP liegen nur vereinzelt vor. So kann Mecklenburg-Vorpommern auf einen Abschlußbericht zur grenzüberschreitenden UVP mit Polen verweisen, in Schleswig-Holstein und NRW wird die erste grenzüberschreitende UVP erarbeitet. Die Dokumentation schließt mit einer Übersicht über eingeführte Gesetze, Erlasse, Verordnungen und Leitfäden zur UVP sowie einer Adressenübersicht der in den Ländern zuständigen UVP-Stellen.