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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45534

Allgemeine Leitlinien für die gesetzliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit Hinweisen zur Durchführung des UVP-Verfahrens

Autoren
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Bremen: Der Senator für Frauen, Gesundheit, Jugend, Soziales und Umweltschutz, Bereich Umweltschutz und Frauen, UVP-Leitstelle, 1996, 88 S., zahlr. B, Q

Die "Allgemeinen Leitlinien" enthalten rechtliche Grundlagen und fachliche Anforderungen an eine umfassende und effektive Umweltvorsorge. In ihrem empfehlenden Charakter richten sie sich an die für Umsetzung und Anwendung des UVP-Gesetzes zuständigen Behörden und Vorhabensträger sowie sonstige Verfahrensbeteiligte. Zielsetzung ist die inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung der UVP-Gesetzesgrundlagen. Sie formulieren Anforderungen an eine umfassende, effektive Umweltvorsorge, eine medienübergreifende, ökosystemare Betrachtungsweise sowie im Hinblick auf die Minimierung von Umweltauswirkungen. Sie sollen zu einer optimalen Integration der UVP im Planungs- und Entscheidungsprozeß beitragen. Nach dem allgemeinen Teil mit Ausführungen zu Entwicklung, Zielsetzungen und Funktionen der gesetzlichen UVP, zur UVP-Pflicht, zu den diversen UVP-Verfahrensarten und dem Verhältnis zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung wird das Anforderungsprofil zur Durchführung der UVP in bezug auf den Ablauf des UVP-Verfahrens und entsprechende Beteiligte, die Besprechung und die Festlegung des Untersuchungsrahmens nach § 5 UVPG, die Planungsgrundlagen, Zielsetzungen und Bedarfsbegründung des Vorhabens, Alternativenprüfung, Unterlagen des Vorhabensträgers nach § 6 UVPG, Überprüfung der Antragsunterlagen und das Beteiligungsverfahren, die zusammenfassende Darstellung nach § 11 UVPG, die Bewertung der Umweltauswirkungen nach § 12 UVPG, weitergehende Maßnahmen und die Nachkontrolle sowie die Berücksichtigung der Bewertung bei der Entscheidung nach § 12 UVPG dargelegt. Die anschließenden "Hinweise" dienen der Ergänzung und Konkretisierung der UVP-Verwaltungsvorschriften und sollen bei allen UVP-Verfahren neben dem UVPG und den UVP-Verwaltungsvorschriften herangezogen werden. Der Anhang enthält ein Ablaufschema der UVP unter Integration der UVP-Leitstelle, ein Ablaufschema zur UVP im Bauleitverfahren, eine Literaturübersicht, eine Übersicht über Fachbegriffe und die Bremer UVP-Regelungen sowie eine Prüfliste zur Einschätzung der Umwelterheblichkeit.