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Detailergebnis zu DOK-Nr. 46031

Straßenplanung im Spannungsfeld zwischen Planungsrecht und Finanzierungsmöglichkeiten

Autoren	H. Zillenbiller
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Asphalt 31 (1997) Nr. 3, S. 8-14, 2 T

Nicht nur ein gesteigertes Anspruchsdenken sondern auch ein höher sensibilisiertes Umweltbewußtsein der Öffentlichkeit ist nach Ansicht des Verfassers mitursächlich für die langjährigen Planungszeiten beim Straßenbau. Zur Erläuterung beschreibt er in groben Zügen den Ablauf einer Straßenplanung von Aufnahme in Bundes- oder Landesausbauplan über Raumordnungsverfahren bis zur Genehmigung. Er stellt dabei die Beachtung der Umweltverträglichkeit heraus. Wegen der großen wirtschaftlichen Bedeutung einer bestandsgerechten Verkehrsinfrastruktur ist es nicht ausreichend, durch gesetzliche Regelungen die Planungszeiten zu verkürzen. Ebenso wichtig erachtet der Verfasser die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel, damit abgeschlossene Planungen auch unverzüglich umgesetzt werden können. Die derzeitige Finanzierungssituation der öffentlichen Haushalte führt zu weiteren Verzögerungen bis tatsächlich Vorhaben verwirklicht sind. Dies erfordert, den Einsatz privaten Kapitals zu ermöglichen und für Investoren attraktiv zu gestalten. Der volkswirtschaftliche Nutzen rechtfertigt auch Mehrkosten im Vergleich einer staatlichen Kreditaufnahme. Neben der privaten Vorfinanzierung, die keinerlei Risiko für Investoren bedeutet, sollten die mit dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz geschaffenen Möglichkeiten verstärkt genutzt werden. Bei der Übertragung der staatlichen Infrastruktur an Private muß die Möglichkeit der ordnungspolitischen Einflußnahme des Staates jedoch beibehalten bleiben.