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Detailergebnis zu DOK-Nr. 47686

Straße und Wirtschaft

Autoren K. Schaechterle
Sachgebiete 0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Internationales Verkehrswesen 50 (1998) Nr. 7/8, S. 313-318, 9 B, 1 T, 13 Q

Nachdem es jahrzehntelang das Ziel der Verkehrspolitik von Bund, Ländern und Kommunen war, Straßenausbau und Straßennetzergänzungen der wachsenden Nachfrage im motorisierten Straßenverkehr anzupassen, hat die Verkehrspolitik inzwischen neue Prioritäten gesetzt und versucht, durch den verstärkten Ausbau alternativer Verkehrs- und Transportsysteme das Anwachsen des motorisierten Straßenverkehrs und damit den weiteren Ausbau der Straßeninfrastruktur begrenzen zu können. Dieser Wandel der Infrastrukturpolitik war Anlaß, sich mit dem Thema "Straße und Wirtschaft ", unterteilt in die fünf Themenkomplexe "Verkehr und Infrastruktur", "Verkehr und Wirtschaft", "Wirtschaftsentwicklung und Verkehrsqualität", "Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Verkehrswachstum" und "Kosten und Nutzen des Verkehrs" zu befassen. Dabei wird u.a. festgestellt: Es muß verhindert werden, daß bereits vorhandene Verkehrsprobleme in Stadt und Land durch strukturelle Versäumnisse der Vergangenheit und durch zunehmende Defizite und Engpässe bei der für die Gesamtwirtschaft und die Bevölkerung lebensnotwendigen Infrastruktur Straße weiter eskalieren. Der Glaube, daß für wachsende Verkehrsmengen und Transportbedürfnisse der Wirtschaft - je nach Weltanschauung oder aktueller Kassenlage - die Stellschrauben vor- oder zurückgedreht werden können, ist nicht nur fundamental falsch, sondern auch außerordentlich gefährlich im Hinblick auf eine weiterhin gewollte, Wirtschaft und damit auch Arbeitsplätze fördernde Sozial- und Gesellschaftsentwicklung. Die mit einer restriktiven Verkehrs- und Regionalpolitik entstehenden Defizite der Verkehrsqualität im regionalen Straßennetz haben längerfristig negative Folgen für die Wirtschaft und führen zu einer Verschlechterung der Standortgunst, zu höheren Transportkosten und zu Umsatzeinbußen. Der Trend zum Abbau von Arbeitsplätzen und zu Betriebsverlagerungen in andere, von der Infrastruktur besser ausgestattete Wirtschaftsräume wird gefördert. Nicht akzeptabel ist es, von Entkoppelung zu sprechen, wenn damit in Wirklichkeit Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung oder gar Verkehrsverhinderung gemeint ist. Konkreten Aussagen nicht nur über externe Kosten, sondern über den volkswirtschaftlichen Nutzen des Verkehrs sind in der Verkehrspolitik - so etwa bei Investitionsentscheidungen im Infrastrukturbereich, bei ordnungspolitischen Maßnahmen (road pricing, Steuererhöhungen etc.) sowie Organisationsmaßnahmen und Strategiediskussionen (wie Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung) - mehr denn je notwendig. Dabei muß die Beantwortung der Frage nach den Kosten und Nutzen des Verkehrs grundsätzlicher und umfassender sein, indem in die Bewertung von Investitionsmaßnahmen auch ordnungspolitische und organisatorische Maßnahmen der Verkehrspolitik einzubeziehen sind.