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Detailergebnis zu DOK-Nr. 51781

Neue Anforderungen an die UVP in der Bauleitplanung unter besonderer Berücksichtigung der Vorprüfungspflicht

Autoren D. Günnewig
Sachgebiete 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)
5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 15 (2001) Nr. 4, S. 178-182, 1 B, 2 T

Das neue UVP-Recht erweitert und präzisiert die UVP-Pflichten für Vorhabenstypen in der Aufstellung eines Bebauungsplans. Vorhabenstyp und definierte Schwellenwerte markieren im Einzelfall die UVP-Pflicht oder die Notwendigkeit der UVP nach Durchführung einer allgemeinen Standortprüfung ("Screening"). Diese Regelung unterstützt, Umweltauswirkungen im Baurechtsverfahren noch stärker zu berücksichtigen. Die praktische Umsetzung erfordert Konkretisierungen, z.B. bei der rechtssicheren Ermittlung der Schwellenwerte und bei der Anwendung von Standortkriterien nach Anlage 2 UVPG. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt auf Fragestellungen zum neuen Verfahrenselement, der Vorprüfung des Einzelfalls.