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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52096

UVPG-Novelle: Neue Aufgaben für die Planungspraxis

Autoren	U. Surburg L. Zilling
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 15 (2001) Nr. 5, S. 239-245, 1 B, 5 T, 6 Q

Der Beitrag beschäftigt sich mit den Änderungen, die sich aus dem neuen UVP-Gesetz für die UVP-Pflichtigkeit, die Untersuchungserheblichkeit und das Screening für die planungspraktische Umsetzung ergeben. Anhand der Systematik der Anlage 1 UVPG-neu werden für den Vorhabentyp Eisenbahnen die geänderten und für den Vorhabentyp Windenergieanlagen die erstmaligen Prüfpflichten dargestellt. Noch weitgehend ungeklärt ist die planungspraktische Umsetzung des Screenings anhand von Anlage 2 UVPG-neu. Die dazu geführte Diskussion weist ein breites Spektrum von Interpretation des Gesetzes auf. Eine Auslegung, die den EU-Vorgaben gerecht wird. muss dabei an den in Anlage 2 konkret definierten Begriffen und Kriterien ansetzen. Die Ergebnisse der dazu vorgenommenen inhaltlichen und methodischen Bestimmung zeigen, dass für das Screening sowohl bereits praktizierte als auch neue Kriterien zugrunde zu legen sind. Anhand eines Projektbeispiels zeigt sich, dass mit den bereits bekannten Umwelterheblichkeitsanalysen eine Reihe von Screening-Anforderungen abgedeckt wurden. Insgesamt ist das Screening eine neue anspruchsvolle Aufgabe, die durch das Leistungsbild des § 48 HOAI nicht abgedeckt ist.