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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52098

Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht

Autoren	W. Wende
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 15 (2001) Nr. 5, S. 229-233, 4 B, 6 Q

Der vorliegende Artikel beschäftigt sich mit den Kriterien, die bei einer Vorprüfung der UVP-Pflicht im Einzelfall anzuwenden sind. Zunächst werden die verschiedenen Formen der Feststellung der UVP-Pflicht erläutert, wobei insbesondere die allgemeine sowie die standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflicht einander gegenübergestellt werden. Neben der Klärung, wie die Maßstäbe generell zu handhaben sind, soll auch praktische Unterstützung bei der Definition und Interpretation einiger ausgewählter strittiger Kriterien gegeben werden. Vor diesem Hintergrund formuliert der vorliegende Beitrag zusätzliche Hinweise für juristischen Klärungsbedarf und für die Anforderungen an eine geplante Rechtsverordnung. Schließlich werden Aspekte der Zuständigkeiten bei der Vorprüfung der UVP-Pflicht diskutiert.