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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52385

Auswirkungen der Umweltprüfungen in der Raumordnung auf städtebauliche Planungen und Projekte

Autoren	U. Battis
Sachgebiete	5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Umweltprüfungen bei städtebaulichen Planungen und Projekten. Köln u.a.: Heymanns Verlag, 2001, S. 15-27

Der Beitrag geht von einem weit gefassten Begriff "Umweltprüfung" aus, der sowohl die "klassische" im deutschen Recht verankerte Umweltverträglichkeitsprüfung als auch Verträglichkeitsprüfungen nach den FFH(Flora, Fauna, Habitat)- und den Vogelschutzrichtlinien umfasst. Diese werden vom Autor als "nicht so aufgeladen" wie die deutschen UVP bezeichnet. Weiter wird von der zukünftig in Deutschland zu erwartenden Rechtslage (Artikelgesetz, Plan-UVP) ausgegangen. Insgesamt legt der Autor sieben Thesen vor. Im ersten Hauptteil werden die Auswirkungen der Umweltprüfungen in der Raumordnung auf städtische Planungen und Projekte in einen gemeinschaftsrechtlichen Zusammenhang gestellt. Dabei geht es darum, wie sich Gesamtplanung und Fachplanungen im Prozess der "Europäisierung" des Planungsrechts entwickeln werden. Es wird festgestellt, dass das hoch entwickelte deutsche Raumplanungsrecht den neuen, europäischen Anforderungen nicht gerecht wird. Im zweiten Teil werden der in diesem Prozess zu Tage tretende "Kulturwandel" und die sich daraus für das Raumordnungsrecht ergebenden Folgen diskutiert, also die verstärkte Verlagerung der Umweltprüfungen auf die Ebene des Flächennutzungsplanes, der z.B. neue, "regionalisierte" Flächennutzungspläne entsprechen.