Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 55277

Verkehrswegebau am Scheideweg?

Autoren	J. Henschel
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Straße und Autobahn 55 (2004) Nr. 11, S. 654-660, 7 B

Mit der Erweiterung der Europäischen Union wird die Bundesrepublik Deutschland zur Verkehrsdrehscheibe Europas. Die Chancen, die sich aus der Erweiterung ergeben, können nur genutzt werden, wenn die großen Achsen der Fernstraßen, des Schienennetzes und der Wasserstraßen bedarfsgerecht ausgebaut werden. Die 3 Verkehrswege müssen dabei vernetzt werden. Um einen Verkehrsinfarkt zu verhindern, ist es notwendig, eine Investitionsoffensive einzuleiten. Ein Sonderprogramm "Europäische Einheit", ähnlich den Verkehrsprojekten "Deutsche Einheit", könnte den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und den Haupttransitländern Europas unterstützen. Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur in der Bundesrepublik Deutschland ist Besorgnis erregend. Das volkswirtschaftliche Vermögen von Straße, Schiene und Wasserwegen verringert sich ständig. Dabei gefährdet die permanente Unterfinanzierung den Standort Deutschland. Mehr als 30 % der Bundesstraßen in Deutschland haben bereits einen eingeschränkten Gebrauchswert. Die Straße ist das Rückgrat unseres Verkehrssystems und der Garant für die Mobilität in Deutschland. Die steigende und zunehmende Verkehrsnachfrage kann nur von allen Verkehrsträgern gemeinsam bewältigt werden. Auch beim Wachstum wird die Straße die Hauptlast tragen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Pällmann-Kommission ermittelte 12 Mrd. Euro jährlich für die nächsten 15 Jahre für den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Nach der mittelfristigen Finanzplanung bleibt eine Lücke zwischen dem Bedarf und der Finanzierung offen. Der Umstieg auf Nutzerfinanzierung muss schnellstens eingeleitet werden. Die Forderungen der Bauwirtschaft sind: 1. Den wichtigen Beitrag der Straße in einem integrierten Verkehrssystem entsprechend der Verkehrsleistungen stärker gewichten. 2. Die vollständige Umsetzung des Reformkonzeptes der Pällmann-Kommission muss schnellstens erfolgen. 3. Die Investitionskraft der Kommunen muss gestärkt werden, um ausreichende Mittel für Erhaltung und Ausbau des kommunalen Straßennetzes bereitstellen zu können. 4. Die privatwirtschaftliche Realisierung von Verkehrsprojekten (A-Modelle) muss noch im Jahr 2004 beginnen. 5. Keine Haushaltskonsolidierung zu Lasten von Zukunftsinvestitionen.