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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56209

Reform der ÖPNV-Finanzierung im Bundesland Brandenburg: Bündelung der Mittel bei den ÖPNV-Aufgabenträgern und Einführung einer Erfolgsförderung

Autoren	F. Berschin G. Hickmann E. Karwiese
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 23 (2005) Nr. 5, S. 46-52, 8 B, 7 Q

Am 1. Januar 2005 trat im Bundesland Brandenburg eine tiefgreifende Reform der ÖPNV-Finanzierung in Kraft. Im Mittelpunkt der Reform steht die Stärkung der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger, in deren Hand die staatlichen ÖPNV-Fördermittel im Sinne eines Besteller-Ersteller-Systems gebündelt werden. Unter den schwieriger werdenden Rahmenbedingungen sollten mehr Effizienz, Transparenz und Flexibilität in der Nahverkehrsfinanzierung erreicht und die Finanzierungsstrukturen an die Erfordernisse eines Wettbewerbsmarktes angepasst werden. Zentraler Baustein der Reform ist die Einführung eines dynamischen Schlüssels der Mittelverteilung zwischen den Aufgabenträgern, der sich vor allem an Kriterien des ÖPNV-Angebots und an Erfolgen am Fahrgastmarkt bemisst.