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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57944

Umweltprüfung und Umweltkontrolle in der Bauleitplanung: eine Bewertung aus juristischer und kommunalpolitischer Sicht

Autoren M. Tändler
Sachgebiete 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht
5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung
5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Frankfurt, M. u. a.: Lang, 2006, 215 S., zahlr. Q (Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht Bd. 5). - ISBN 3-631-55907-0

Am 20. Juli 2004 ist das "Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien" in Kraft getreten. Hierdurch wurden die zwingenden Vorgaben der Richtlinien über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme sowie über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutsches Recht umgesetzt. Obwohl es gelungen ist, die europarechtlichen Vorgaben in das bestehende System der Bauleitplanung einzupassen, bestehen noch immer erhebliche Unsicherheiten in Bezug auf die neuen Regelungen. Die vorliegende Arbeit gibt einen systematischen Überblick über das Verfahren der Bauleitplanung nach der neuen Rechtslage. Dargestellt werden die Themen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, das normierte Scoping, Durchführung von Umweltprüfungen, Erstellung des Umweltberichts sowie die Überwachung der Umweltauswirkungen. Es werden Unklarheiten in rechtlicher Hinsicht sowie Probleme in der Praxis geschildert, diskutiert und beurteilt. Abschließend werden Vorschläge für die praktische Umsetzung unterbreitet, auf Schwächen hingewiesen und Verbesserungsvorschläge aufgezeigt.