Detailergebnis zu DOK-Nr. 58647
Verkehrsrecht im Überblick: 1. Quartal 2007
| Autoren |
D. Müller |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.9 Straßenverkehrsrecht |
Zeitschrift für Verkehrssicherheit 53 (2007) Nr. 2, S. 106-110
Aus dem ersten Quartal 2007 sind zunächst zwei aktuelle Änderungen (§ 21, Personenbeförderung) der StVO zu berichten. Auch der 45. Verkehrsgerichtstag brachte eine Reihe interessanter Ergebnisse zu aktuellen Problemen der Verkehrssicherheit. Daneben erging ein interessanter Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung MPU auf der Grundlage von Tatsachenvorgängen, die sich außerhalb des Straßenverkehrs ereigneten, sowie eine Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts zum Fahrverhaltensrecht. Schließlich hat zwischenzeitlich der Gesetzesentwurf zur "Null-Promille-Regelung für Fahranfänger" erfolgreich das Bundeskabinett passiert. Die Besprechung eines kürzlich in der NJW (Neue juristische Wochenzeitschrift) erschienenen Artikels zur Handybenutzung schließt den Quartalsbericht ab.