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Detailergebnis zu DOK-Nr. 59179

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung: Handkommentar

Autoren S. Balla
H.-J. Peters
Sachgebiete 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

3. Auflage. - Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2006, 533 S. (NomosKommentar). - ISBN 3-8329-1721-7

Seit Beginn der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für bestimmte Vorhaben in das deutsche Recht im Jahre 1989 hat dieses Instrument des Umweltverwaltungsrechts wechselhafte Akzeptanz erfahren. Zunächst von vielen Beteiligten ungeliebt hat die UVP an Achtung gewonnen, weil sie umweltseitig zu fundierteren Entscheidungen als in der Vergangenheit geführt hat. Mit den unionsrechtlich bedingten Änderungen und Erweiterungen des UVPG und seiner speziellen Ausformungen in der Neunten BImSchV, dem AtomG bzw. der AtVfV, dem BBergG bzw. der UVP-V Bergbau und dem BauGB insbesondere im Jahr 2001 hat die Umweltverträglichkeitsprüfung einen Bedeutungszuwachs erfahren. Das gilt mit Blick auf die erheblich erweiterte Anzahl UVP-pflichtiger Vorhaben, hinsichtlich der Einführung des Screening und der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung sowie bezüglich der Planfeststellung für bestimmte Leitungsanlagen. 2005 wurde zudem das Instrument der Strategischen Umweltprüfung für bestimmte Pläne und Programme, kurz SUP, in das UVPG aufgenommen, das die Vorhaben-UVP planungsseitig ergänzt. Im Jahr zuvor wurde dieses Instrument als Umweltprüfung schon in das BauGB und das ROG eingeführt. Vor diesem Hintergrund war es notwendig, eine Neubearbeitung der Kommentierung des UVPG und der genannten Spezialregelungen ins Werk zu setzen. Dieser Kommentar richtet sich an diejenigen, die in Praxis, Wissenschaft und Lehre mit der Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. der Strategischen Umweltprüfung befasst sind.