Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 60548

Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur - eine Option mit großem Wirkungspotenzial

Autoren	A. Kossak W. Pällmann
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Straße und Autobahn 59 (2008) Nr. 12, S. 791-797, 4 B, 14 Q

Am 5. September 2000 hat die von der deutschen Bundesregierung eingesetzte "Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" ihren Schlussbericht vorgelegt. Kernempfehlung war die "schrittweise Umstellung von der traditionellen Steuerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf Nutzerfinanzierung - soweit das unter den Rahmenbedingungen der einzelnen Verkehrsträger möglich ist". Die Kommission war der Überzeugung, dass im Straßensektor eine völlige Umstellung nicht nur möglich, sondern dringend geboten ist. Das Konzept der Kommission wurde seinerzeit von allen Beteiligten und Betroffenen begrüßt. Die nachfolgende politische Handhabung des Themas hat jedoch zu einem totalen Meinungsumschwung geführt. Acht Jahre nach Vorlage des Berichts werden noch einmal die Vorteile, Potenziale und Optionen der Nutzerfinanzierung benannt und die Umsetzung angemahnt.