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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62646

UNESCO-Welterbekonvention und Umweltprüfungen - Zusammenhänge und Folgerungen für die Umsetzung in Deutschland

Autoren	F. Scholles C. Möller
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 234 (2010) Nr. 1+2, S. 3-12, 4 B, zahlr. Q

In der Folge des Konflikts um den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestags ein Umsetzungsgesetz zur UNESCO-Welterbekonvention von 1972 gefordert. Im Beitrag wird vor allem auf die bislang eher vernachlässigten inhaltlichen Erfordernisse einer Umsetzung hingewiesen, wie sie sich aus der Welterbekonvention ergeben, und die Übereinstimmungen mit den Umweltprüfungen herausgestellt. Danach sollte das UVP-Gesetz zukünftig die Handlungsgrundlage für den Welterbeschutz sein. Dies würde dem europäischen Rechtsgrundsatz des "effet utile" Genüge tun, sodass das Vertragsziel am besten und einfachsten erreicht werden könnte. Schließlich ist auch die Leitfunktion der Welterbekonvention für den Schutz des gesamten Kultur- und Naturerbes zu berücksichtigen. Darüber hinaus werden jedoch materielle Regelungen auf Landesebene benötigt.