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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62747

Emissionskontingentierung nach DIN 45691 und ihre Anwendung im Genehmigungsverfahren

Autoren	J. Storr
Sachgebiete	0.5 Patentwesen 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Lärmbekämpfung 5 (2010) Nr. 5, S. 196-205, 6 B, 10 T, 17 Q

Seit Dezember 2006 ist die DIN 45691 "Geräuschkontingentierung" eingeführt. Von der Rechtsprechung wird die Zulässigkeit der Anwendung dieser Norm im Bebauungsplanverfahren bestätigt. Durch diese Norm werden Unzulänglichkeiten der bisherigen Festsetzung von flächenbezogenen Schallleistungspegeln bzw. von immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegeln beseitigt. Die Zulässigkeit der Festsetzung von Zusatzkontingenten im Sinne der Anhänge zur DIN 45691 lassen noch Fragen offen, auf die hier eingegangen werden soll. Zudem werden weitere Möglichkeiten der Vergabe von Zusatzkontingenten vorgestellt.