Detailergebnis zu DOK-Nr. 63459
Der Emissionshandel im Lichte der Rechtsprechung (Teile 1 und 2)
| Autoren |
S. Kobes G.-R. Engel |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 30 (2011) Nr. 4, S. 207-212 / Nr. 5, S. 268-275, 106 Q
Mit der Einführung des Emissionshandels hat der Gesetzgeber im Jahr 2003 ein neuartiges, komplexes Rechtsgebiet geschaffen, das auch die Rechtsprechung vor besondere Herausforderungen stellte. Ihre Aufgabe bestand vor allem darin, verfassungsrechtliche Aspekte zu klären und dem neuen System die erforderlichen Konturen zu geben. Inzwischen liegen über 100 Entscheidungen europäischer und deutscher Gerichte vor. Der erste Teil gibt einen Überblick über die für Deutschland maßgebliche Rechtsprechung zur EH-Richtlinie 2003/87/EG und zu allgemeinen Fragen des Emissionshandels im Zeitraum zwischen dem 01.09.2004 und dem 30.06.2010. Der zweite Teil stellt die bis zum 30.06.2010 ergangene Rechtsprechung im Hinblick auf einzelne Zuteilungsregeln des ZuG 2007 (Zuteilungsgesetz) und des ZuG 2012, die Berichterstattung und das Sanktionsverfahren, das Projekt-Mechanismen-Gesetz, Fragen des Rechtschutzes und der Gebührenerhebung sowie Auskunftsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz dar.