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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65794

Verbesserung des Klimaschutzes durch Einführung einer City-Maut

Autoren	M. Schröder
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 31 (2012) Nr. 22, S. 1438-1443

Die City-Maut ist bisher in mehreren Metropolen des AusIands als Verkehrslenkungsabgabe erprobt worden. Der Beitrag erörtert, ob sie in Deutschland, sei es als Verkehrslenkungsabgabe, sei es als Umweltabgabe im eigentlichen Sinne zur Verbesserung der Luftqualität eingeführt werden könnte. Es erweist sich, dass die Einführung rechtlich schwierig ist und nur für wenige Städte in Betracht käme. Auch Grundrechtsfragen werden angeschnitten. Aufgrund des auch in Deutschland immer stärker zunehmenden Verkehrsaufkommens in den Großstädten ist das Thema City-Maut in den letzten Jahren vermehrt in das BIickfeld der Öffentlichkeit gerückt. Bisher wurde die City-Maut in verschiedenen Metropolen wie beispielsweise Singapur, Stockholm und London - um nur die prominentesten zu nennen - erprobt, wobei die konkrete Ausgestaltung stark variiert. So wird in London beispielsweise das sogenannte Cordon-Pricing-Modell verwendet, bei dem die Ein- und Ausfahrt zu einem bestimmten Stadtgebiet gebührenpflichtig ist. Dagegen handelt es sich bei dem in Stockholm praktizierten Electronic Road Pricing-Modell um eine zeitabhängige Gebühr. Die Modelle haben aber gemein, dass sie primär als Verkehrslenkungsabgabe fungieren und damit dem Umweltschutz nur sekundär zu dienen bestimmt sind. Nichtsdestoweniger sind positive Auswirkungen auf die Umwelt in Form der Abnahme der Feinstaubbelastung festzustellen.