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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66937

Das straßenrechtliche Nutzungsregime im Umbruch - Aktuelle Fragen des Planungsrechts: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 17./18. September 2012 in Bonn

Autoren
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Bremen: Fachverlag NW im Schünemann Verlag, 2013, 46 S., zahlr. Q (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. S 81). - ISBN 978-3-95606-038-0

Die vier Beiträge des Berichts dokumentieren die Referate des 58. Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 17. und 18. September 2012 an der Universität Bonn, die sich mit einer klassischen Alltagsfrage des Straßenwesens befasst haben: der straßenrechtlichen Nutzungsordnung. Manssen diskutiert in seinem Einführungsvortrag "Das straßenrechtliche Nutzungsregime im Umbruch", ob und wieweit die überkommenen Grundparameter des öffentlichen Straßenrechts (Vorbehalt des Straßenrechts, Vorrang des Verkehrsrechts, Figur des Mehrzweckinstituts) heute noch Geltung beanspruchen und Orientierung liefern. Siegel widmete sich konkreten Fragen des "Grundrechtsgebrauchs auf öffentlichen Straßen". Den zweiten Themenblock des Seminars bildeten "aktuelle Fragen des Planungsrechts". Die Rechtsanwältin Enderle behandelte in ihrem Vortrag "Grenzüberschreitende Infrastrukturen" insbesondere Rechtsfragen, die im Verfahren der Fehmarnbelt-Querung aufgeworfen wurden. Durner behandelte abschließend das Netzausbaubeschleunigungsgesetz 2011 und diskutierte die Frage, wieweit dieses Gesetz, das Mängel des bestehenden Straßenrechts beheben will, für das weitere Fachplanungsrecht Modellfunktion haben könnte.