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Detailergebnis zu DOK-Nr. 67052

Vergaben im ÖPNV: Novellierung des PBefG - Umsetzung der VO 1370/2007

Autoren	M. von Wietersheim (Hrsg.)
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Köln: Bundesanzeiger Verlag, 2013, 192 S. (Schriftenreihe des forum vergabe e.V. Bd. 45). - ISBN 978-3-8462-0185-5

Nahverkehrsleistungen sind ein Bestandteil der staatlichen Daseinsfürsorge, der heute nicht mehr wegzudenken ist. Zugleich stellen sie einen großen und umstrittenen Markt dar. Mit der Umsetzung der VO 1370/2007 im Personenbeförderungsgesetz (PBefG), dessen Novelle am 01.01.2013 in Kraft trat, hat der Gesetzgeber die Regeln für diesen Markt neu definiert. Aufgabenträger, Genehmigungsbehörden und Auftraggeber müssen sich mit diesen Neuerungen genauso befassen wie anbietende Unternehmen sowie deren Berater. Die praxisgerechte Aufarbeitung der Neuregelungen wird in acht Artikeln dargestellt. Das forum vergabe hat dieses Thema seit Jahren in mehreren Veranstaltungen und durch fortlaufende Information begleitet. Das forum vergabe ist ein gemeinnütziger Verein, der nicht gewinnorientiert tätig ist. Die Aufgabe ist es nach der Satzung, die Bildung im Vergabewesen zu fördern als neutraler Mittler zwischen den verschiedenen Beteiligten des Vergabebereichs. Im Kreis der Mitglieder und im Vorstand sind alle Beteiligten des Vergabewesens vertreten. Im Vorstand sitzen beispielsweise Vertreter der obersten Bundesministerien, des Bundesgerichtshofs sowie der Spitzenorganisationen der Wirtschaft. Vorsitzender ist der Wirtschaftsminister von Bayern.