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Detailergebnis zu DOK-Nr. 68634

Wettbewerb bei städtischen Bahnsystemen: ein alternatives Organisationsmodell für den ÖPNV?

Autoren F. Krummheuer
Sachgebiete 4.3 Vertrags- und Verdingungswesen
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung. Berlin u. a.: Wichmann Verlag. - Loseblattsammlung, 70. Lieferung, 2014, Ordner 4, Kapitel 4.3.1.2, 33 S., 3 B, 2 T, zahlr. Q

Seitdem die EU-Kommission den öffentlichen Personennahverkehr als binnenmarktrelevant bewertet, betreibt sie die Marktöffnung auch für diesen Wirtschaftssektor. Es wurde mit der EU-Verordnung 1370/2007 ein zweigleisiges Regelwerk verabschiedet, das den Aufgabenträgern sowohl die europaweite Ausschreibung, als auch - unter engen Voraussetzungen - die Direktvergabe an das eigene Unternehmen ermöglicht. In dem Aufsatz wird das Wettbewerbsmodell mit Ausschreibung und Vergabe an externe Betreiber betrachtet. Die Aufgabenträger schreiben dabei den Verkehr mit Metros, Stadt- oder Straßenbahnen aus und schließen dann einen Verkehrsvertrag mit einem Verkehrsunternehmen, das ihnen nicht gehört. Im europäischen Ausland findet sich eine Vielzahl von Städten, die diesen Weg gegangen sind. Die dort gemachten Erfahrungen werden im Beitrag ausgewertet. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt dabei auf den Planungsprozessen: Wie interagieren Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger unter diesen Bedingungen miteinander? Welche Organisations- und Vergabemodelle bieten sich an? Wie wird kurz-, mittel- und langfristig ein wirtschaftlich sinnvolles Verkehrsangebot, das auch den Anforderungen der Bürger entspricht, geplant?