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Detailergebnis zu DOK-Nr. 69302

Moderne I+K Techniken: eine Chance für die Finanzierung und Steuerung des Verkehrs

Autoren	H. Monheim
Sachgebiete	0.11 Datenverarbeitung 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Verkehrszeichen 31 (2015) Nr. 2, S. 26-32, 8 B

Während die Politik für die Pkw-Maut eine antiquierte, technikfeindliche Vignettenlösung ("pauschalierte Ausländermaut") beschließt, bringen Software- und App-Entwickler für Smartphones immer neue intelligente, differenzierte, schnelle, echtzeitfähige Mobilitätsdienstleistungen auf den Markt, als hilfreiche Werkzeuge für autonome Autos ("google car"), "digitale Vernetzung der Verkehrsteilnehmer und Verkehrsmittel" sowie "Car-, Bike- und Ridersharing". Wäre dann nicht auch eine intelligente kommunale Pkw-Maut ein probates Mittel für wahre Preise im Verkehr und eine wirkungsvolle Sanierung der desolaten kommunalen Finanzen? Die kommunale Finanznot hat landauf landab dramatische Ausmaße angenommen. Sie verhindert, dass die Kommunen den erheblichen Finanzbedarf für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung aufbringen können. Deshalb bleibt der Wertewandel in der Bevölkerung wirkungslos und es kommt leider vielfach zu Einschnitten bei den ländlichen und kleinstädtischen Bus- und Bahnsystemen, zum Scheitern von Straßenbahnprojekten und zum Verzicht auf den Ausbau der Radverkehrssysteme mit Radstationen, Leihradsystemen oder Schnellradwegen. Das ist schlimm angesichts der gigantischen Herausforderungen für den Umbau fossiler Mobilitätssysteme. Es läge also nahe, den kommunalen Autoverkehr mit angemessenen, kostendeckenden Nutzungsgebühren zu belasten. Wahre Preise gelten als ein Grundaxiom moderner Umweltpolitik (seit jeher am deutlichsten gefordert vom Wuppertal-Institut). Im Autoverkehr müssen zum Beispiel die (angemessen abgezinsten) Kosten für die Straßeninfrastruktur (Neu-, Aus- und Umbau, Unterhaltung der Anlagen für Fahren und Parken mit Autos, eingerechnet werden.