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Detailergebnis zu DOK-Nr. 71401

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Lärmaktionsplanung: Modellprojekt "Mach's leiser" in Leipzig

Autoren	A. Steindorf T. Supplies
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Lärmbekämpfung 12 (2017) Nr. 1, S. 7-12, 4 B, 19 Q

Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentlicher Aspekt der modernen Lärmminderungsplanung. Dieser zielorientierte Ansatz ist in der EU-Umgebungslärmrichtlinie implementiert. Dementsprechend sind Bürger bereits bei der Erarbeitung von Lärmminderungsmaßnahmen und der Festsetzung ruhiger Gebiete angemessen zu beteiligen. Die zunehmende Forderung nach akustischer Lebensqualität lässt auch das juristische Interesse in den Vordergrund treten. So hat sich die Rechtsprechung insbesondere damit befasst, ob subjektive Rechte bei der Aufstellung eines Lärmaktionsplans bestehen und welche Bindungswirkung durch diesen eintreten könnte. Um die Öffentlichkeitsbeteiligung zu stärken, hat das Umweltbundesamt zwei Projekte des "Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e. V." gefördert. "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung in Leipzig" ist ein Modellprojekt, das in mehreren Stadtteilen Leipzigs durchgeführt wurde und gezeigt hat, wie Öffentlichkeitsbeteiligung als effektives Instrument zum Schutz vor Umgebungslärm in Deutschland definiert und umgesetzt werden kann. Es kann somit als Vorbild für andere Kommunen dienen.