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Detailergebnis zu DOK-Nr. 72784

Digitale Experimente im ÖPNV - Bedarf nach Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes

Autoren J. Werner
A. Karl
Sachgebiete 0.11 Datenverarbeitung
3.0 Gesetzgebung
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Kommunalpraxis Spezial 17 (2017) Nr. 4, S. 188-196, 7 B, zahlr. Q

Der insbesondere mit dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gesetzte Rechtsrahmen verbietet bisher das "Pooling" bedarfsgesteuerter Angebote über digitale Mobilitätsplattformen. Durch Änderung von § 2 Abs. 6 PBefG sollte abgesichert werden, dass Angebote flexibler Bedienung auch auf Basis von digitalen Mobilitätsplattformen in den ÖPNV integriert werden können. Kommerzielle Angebote auf Basis digitaler Mobilitätsplattformen sollten mit Blick auf ihre Kompatibilität mit den öffentlichen Verkehrsinteressen in einem strukturierten Verfahren erprobt werden können. Ein solches Verfahren könnte durch Präzisierung der Regelungen in § 2 Abs. 7 PBefG geschaffen werden. Erst auf Basis von so gewonnenen praktischen Erfahrungen lässt sich der "richtige" Rechtsrahmen für die Entwicklung urbaner Mobilität in Deutschland in Zeiten digitaler Plattformen und des am Horizont erscheinenden autonomen Fahrens bestimmen.