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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73656

Planspiele in der Gesetzesfolgenabschätzung - Teil 1: Planspiel zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU

Autoren	T. Bunge S. Balla J. Dopfer S. Schicketanz M. Führ J. Schenten K. Bizer
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 32 (2018) Nr. 2, S. 68-78, 2 B, 2 T, zahlr. Q

Für Gesetzentwürfe sind - sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene - vorab die Folgen einzuschätzen. Dafür bieten sich in Fällen mit vielschichtigen Akteur-Konstellationen Planspiele an. Der Artikel präsentiert Erfahrungen aus dem Planspiel bei der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie in deutsches Recht, bei dem die Praxisakteure auf der Basis "realer" Antragsunterlagen Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung "simulierten". Die wichtigsten Ergebnisse des Planspiels bezogen sich auf die Verständlichkeit und Handhabbarkeit des Entwurfs, den Bedarf besserer Abstimmung des Fachrechts auf das UVP-Recht, den Verzicht auf Verweistechnik im Gesetz sowie bessere Abstimmung innerhalb des UVPG. Das Planspiel konnte insbesondere zu diesen Punkten eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Verbesserung der Gesetzentwürfe aufzeigen.