Detailergebnis zu DOK-Nr. 74858
Genehmigungs-, planungs- und umweltrechtliche Fragen der Erneuerung von Straßen
| Autoren |
S. Kreuter |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung |
Unterhaltung und Sanierung des Straßennetzes: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 17. und 18. August 2018 in Bonn. Bremen: Fachverlag NW im Carl Schünemann Verlag, 2019, S. 8-11 (Berichte der Bundesanstalt für Straßen (BASt), Straßenbau H. S 139). - ISBN 978-3-95606-476-0. - Online-Ressource: verfügbar unter: http://bast.opus.hbz.de
Der Autor diskutiert im Beitrag, unter welchen Voraussetzungen Maßnahmen zur Erneuerung von Straßen genehmigungspflichtig sind und wann im Gegensatz dazu noch von einer verfahrensfreien Erneuerung beziehungsweise Unterhaltung gesprochen werden kann. Er behandelt die Abgrenzung der Unterhaltung und der Änderung von Straßen und verdeutlicht, dass auch die verfahrensfreie Unterhaltung einer Straße rechtlichen Bindungen unterliegt. Die Frage, ob eine noch verfahrensfreie Unterhaltung vorliegt, spielt auch eine Rolle dafür, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss.