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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75070

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: Staatsziel im Grundgesetz und eigenständiges Förderprogramm für die Raumentwicklung

Autoren	J. Brenner
Sachgebiete	5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

PLANERIN (2019) Nr. 5, S. 64-66, 1 B, 2 Q

Am 10. Juli 2019 wurden unter dem Titel "Unser Plan für Deutschland - Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" laut Untertitel des Papiers die "Schlussfolgerungen von Bundesminister Horst Seehofer als Vorsitzenden sowie Bundesministerin Julia Klöckner und Bundesministerin Dr. Franziska Giffey als Co-Vorsitzenden zur Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt (BMI 2019). Damit hat das Ergebnis der mit großer Öffentlichkeitswirksamkeit im Juli 2018 eingesetzten Kommission insofern einen Schönheitsfehler, als es letztlich eine reine Stellungnahme der Bundesregierung zur Problematik der gleichwertigen Lebensverhältnisse bleibt - die Positionen der Länder und der Gemeinden sind zwar durchaus in die Beratungsergebnisse eingeflossen, doch konnten sich diese Gebietskörperschaften nicht so weit mit dem Ergebnis identifizieren, dass sie es insgesamt mitgetragen hätten. Im Artikel sollen zwei Aspekte des Papiers unter dem Blickwinkel von Raumordnung und Raumentwicklung herausgegriffen und kommentiert werden: der Vorschlag, ein Staatsziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Grundgesetz zu verankern, und der Vorschlag, die Raumentwicklung mit einem eigenständigen Förderinstrument zu stärken.