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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75575

Maßnahmenpakete: Große Schritte für den ÖPNV - kleine für Fuß- und Radverkehr

Autoren S. Wesenauer
Sachgebiete 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)
6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

mobilogisch! 41 (2020) Nr. 1, S. 21-24, 2 B, 8 Q

Im Zuge der Aufarbeitung des Diesel-Skandals hat die Bundesregierung einen Dieselgipfel einberufen, in dessen Rahmen Regierung und Autobauer gemeinsam über eine Lösung des Problems diskutieren sollten. Zusätzlich wurden als Sofortmaßnahme zusätzliche Fördergelder zur Verfügung gestellt, um die Luftqualität in betroffenen Städten schon kurzfristig zu verbessern. Dazu wurde einerseits das etwas längerfristige Förderprogramm "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2022" ins Leben gerufen, das ausgehend von der verpflichtenden Erstellung eines Masterplans zur umweltschonenden und nachhaltigen Mobilität Fördermittel für Maßnahmen und Projekte in unterschiedlichen Städten zur Verfügung stellt. Andererseits wurden als Sofortaktion und zur Erprobung von Maßnahmen im Rahmen der "Lead-City-Förderung", fünf sogenannte Lead-Cities - oder auch Modellstädte genannt - ausgewählt, die zusätzlich zum "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2022" weitere Fördergelder für Maßnahmen der Luftreinhaltung und Förderung der umweltschonenden Mobilität erhalten sollten. Im Rahmen des Lead-City-Förderprogramms wurden anhand von nicht näher genannten Kriterien fünf Städte ausgewählt, die im Rahmen dieses Programms modellhafte Projekte zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung umsetzen sollten. Dies sind beispielsweise der Ausbau des ÖPNV-Angebots, Ticketvergünstigungen, verbesserte Verkehrslenkung oder neue Radwege. Konkret sind die Städte Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Mannheim und Reutlingen (Baden-Württemberg) als Modellstädte ausgewählt worden. Die in diesen Städten umgesetzten Maßnahmen sollten Modellcharakter haben, deren Wirksamkeit im weiteren Verlauf evaluiert werden soll. Im Falle von besonderer Wirksamkeit im Hinblick auf die Reduktion von NO2-Werten wird auch die Übertragbarkeit des jeweiligen Projekts auf andere Städte geprüft. Die erste Zwischenbilanz sollte diesbezüglich im Sommer 2019 gezogen werden.