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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76429

Die Citymaut: neuer Freiraum für die Verkehrspolitik in Zeiten des Wandels

Autoren	W. Canzler A. Knie
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

München: oekom Verlag, 2020, 155 S., 4 B, 2 T, zahlr. Q. - ISBN 978-3-96238-268-1

Die Sozialwissenschaftler Canzler und Knie aus Berlin, bekannt von zahlreichen verkehrsplanerischen und -politischen Veröffentlichungen, haben sich nun, kurz vor den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin, dem Thema Citymaut angenommen, das zumindest in Berlin seit Mitte der 90er Jahre immer wieder diskutiert wurde. Die Autoren beklagen, dass alles auf das private Auto ausgerichtet sei, und die Verkehrswende nicht voran käme. Der Lockdown während der Corona-Pandemie aber habe vieles verändert: Über Nacht seien geschützte Radwege entstanden, sonntags Spielstraßen eingerichtet worden und es entstanden neue Möglichkeitsräume für mutige Entscheidungen im Verkehr. Und so behandeln die Autoren in sieben Kapiteln das Thema, wobei nach einer "Vermessung einer Momentaufnahme" des Lockdowns die vier Szenarien für verschiedene Betroffenheiten bei Verkehrsteilnehmen in Kapitel 2 und der Vorschlag für die Klimaabgabe in Berlin in Kapitel die zentralen Abschnitte scheinen. Dieser Vorschlag geht auf die "Citymaut Initiative Berlin" vom Sommer 2020 zurück und wird mit den technischen und rechtlichen Voraussetzungen beschrieben. Die Citymaut, die als strecken- und/oder zeitbasierte Klimaabgabe mit einem Kilometerpreis zwischen 0, 10 und 0,25 € je nach Antrieb auch für mehr Gerechtigkeit im Verkehr sorgen soll. Ein großes Auto kostet mehr als ein kleines. Sharing- und Poolingfahrzeuge sind ganz befreit. Und wer sein Auto im öffentlichen Raum stehen lassen möchte, zahlt auch. Die Einnahmen fließen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und kommen Menschen ohne Auto zugute. Es ist ein Instrument, das den Verkehrsablauf optimiert, Schadstoffe und Klimagase senkt und mehr Lebensqualität für alle schafft. Allerdings werden keine detaillierten Reduktionswirkungen beschrieben, sondern nur die erwarteten Einnahmen zwischen 300 Mio. und 1 160 Mio. € je nach Variante und Geltungsbereich. Behandelt werden auch das Paradox des Überganges, Relativierungen und Einwände, Veränderungen im ländlichen Raum und ein Resümee.