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Detailergebnis zu DOK-Nr. 29615

Das Ende des Reichswegefonds? (Orig. niederl.: In memorian Rijkswegenfonds?)

Autoren
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Verkeerskunde (1982) Nr. 2, S. 85-88, 11 B, 4 T

Es handelt sich um einen Beitrag des ANWB, vergleichbar mit dem ADAC oder ähnlichen deutschen Automobilverbänden. 1965 wurde der Reichswegefond eingerichtet. Er sollte in den folgenden zwanzig Jahren zusätzliche Geldmittel für den schnellen Ausbau des hollandischen Straßennetzes schaffen. Gespeist wird der Fond durch eine Zusatzabgabe der Autofahrer auf die Kfz- Steuer. Mit erganzenden Mittel aus dem allgemeinen Staatshaushalt werden so die jährlichen Straßenbaukosten finanziert. Durch die starke Zunahme der Motorisierung stiegen auch die Fondeinnahmen sehr stark an; so mußten 1973 nur noch 10,2 % aus dem allgemeinen Haushalt entnommen werden. Im Laufe der Zeit wurde der Fond nicht nur zum Neubau von Straßen benutzt, sondern auch für Unterhaltungskosten, den Neubau von Mopedfahrwegen und vieles andere; aus dem "Anlege-Fond" ist ein "Infrastruktur-Fond" geworden, d. h., der Neubau von Straßen ist nicht mehr alleiniger Zweck des Fonds. Deshalb sähe der Finanzminister gern den Weiterbestand des Fonds über die festgesetzte Zeit und keine Auflösung. Dann müßte nämlich der allgemeine Staatshaushalt die Finanzierung voll übernehmen.