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Detailergebnis zu DOK-Nr. 36155

Die allgemeine Verkehrssicherungspflicht und die Beleuchtungspflicht auf öffentlichen Straßen - Die Bedeutung des Standards der DIN 5044 für die Verkehrsteilnehmer

Autoren	F. von Westphalen
Sachgebiete	3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 6.8 Beleuchtung

Der Betrieb (1987) Nr. 21, Beilage Nr. 11, 15 S., 187 Q

DIN 5044 (Teil 1 - ortsfeste Straßenbeleuchtung - Beleuchtung von Straßen für den Kraftfahrzeugverkehr) macht die Anforderungen an die Güte der ortsfesten Beleuchtung abhängig von verkehrstechnischen Kriterien. Behandelt werden die Verkehrssicherungspflicht auf Staßen, die Inhaltsbestimmung der Straßenverkehrssicherungspflicht gemäß § 823 Abs. 1 BGB, die Beleuchtungspflicht nach den Straßengesetzen, die Judikatur, der Umfang der Beleuchtungspflicht unter besonderer Berücksichtigung der DIN 5044. Verfasser kommt zu dem Ergebnis, die Beleuchtungspflicht sei am Standard der DIN 5044 auszurichten, well diese Norm darauf abziele, die Verkehrssicherheit zu erhöhen jedenfalls innerhalb geschlossener Ortschaften sowie an besonders gefähflichen Stellen sei die zuständige Gebietskörperschaft verpflichtet, die Beleuchtungspflicht an dem Standard der DIN 5044 auszurichten, wolle sie sich nicht gegenüber einem geschädigten Dritten schadensersatzpflichtig machen. Für die Umrüstung sei ein Organisationsplan aufzustellen.